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Deutschland bei der 30. Vertragsstaatenkonferenz der OVCW
Botschafter Thomas Schieb während der Aussprache © OPCW
Vom 24. bis 28. November 2025 fand in Den Haag die 30. Vertragsstaatenkonferenz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) statt, im Eröffnungssegment sprach die Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Katharina Ahrens, für DEU. Vertreterinnen und Vertreter von über 150 Vertragsstaaten kamen zusammen, um sich über den Stand der Umsetzung des Chemiewaffenübereinkommens auszutauschen und die künftige Ausrichtung der Organisation festzulegen. Zahlreiche Vertragsstaaten äußerten ihre große Sorge über die andauernden Einsätze von Unruhebekämpfungsmitteln und anderen giftigen Chemikalien durch das russische Militär bzw. über die klaren Verletzungen der Chemiewaffenkonvention durch Russland in dessen Krieg gegen die Ukraine.
Nachdem sich die Osteuropäische Regionalgruppe nicht auf die Mitglieder für den nächsten Exekutivrat (05/26-05/28) einigen konnten, setzten sich in erforderlich werdenden Wahlen Slowenien, Slowakei und Ukraine gegen Armenien und Russland durch.
Die Vertragsstaaten ernannten die Schweizerin Sabrina Dallafior Matter im Konsens zur neuen Generaldirektorin der OVCW. Die Konferenz folgte damit einer Empfehlung, auf die sich zuvor der Exekutivrat unter deutschem Vorsitz geeinigt hatte. Frau Dallafior Matter wird am 25. Juli 2026, wenn ihr Mandat in Kraft tritt, die erste Frau an der Spitze der OVCW sein.