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Die OVCW und ihre Organe
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) ist eine unabhängige, internationale Organisation mit dem Mandat, das Verbot des Einsatzes, der Produktion, der Lagerung sowie der Forschung an diesen zu überwachen und durchzusetzen.
Zu diesen Zwecken setzt die OVCW die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens von 1997 (CWÜ) um. Damit leistet sie einen wertvollen Beitrag zur internationalen Sicherheit und Stabilität. Sitz der OVCW ist Den Haag.
Das CWÜ ist am 29. April 1997 in Kraft getreten. Die Bundesrepublik Deutschland hat es bereits 1994 ratifiziert. Gemäß den Bestimmungen des CWÜ besteht die OVCW aus mehreren Organen:
Vertragsstaatenkonferenz
Die Vertragsstaatenkonferenz ist das Hauptorgan der OVCW. Sie wacht über die Durchführung des CWÜ, beschließt den Haushalt und überprüft die Arbeit des Exekutivrats und des Technischen Sekretariats. Die Vertragsstaatenkonferenz findet alljährlich in Den Haag statt.
Im Gegensatz zum regulär dreimal jährlich tagenden Exekutivrat haben in der Vertragsstaatenkonferenz alle Mitgliedstaaten Stimm- und Rederecht. Mit ihren finanziellen Beiträgen finanzieren die Vertragsstaaten die OVCW. Die Höhe dieser Beiträge bemisst sich nach der Beitragstabelle der Vereinten Nationen. Daneben leisten Vertragsstaaten auch freiwillige Beiträge. So hat Deutschland mit freiwilligen Zahlungen u.a. die Vernichtung von Chemiewaffen in Syrien, im Irak, in Libyen und in Russland unterstützt. Deutschland beteiligt sich auch mit freiwilligen Beiträgen am Treuhandfonds der OVCW für die Unterstützung der Ukraine. Botschafter Thomas Schieb hatte bei der 28. VSK den Vorsitz im „Credential Committee“ inne.
Exekutivrat
Der Exekutivrat ist das ausführende Organ der OVCW. Er handelt nach Maßgabe der Empfehlungen, Beschlüsse und Leitlinien der Vertragsstaatenkonferenz und setzt sich dafür ein, dass das CWÜ durchgeführt und eingehalten wird. Zudem überwacht er die Tätigkeit des Technischen Sekretariats. Er ist nach der Vertragsstaatenkonferenz das höchste Führungsgremium der OVCW. In ihm sind 41 der aktuell 193 Mitgliedstaaten (98% der Weltbevölkerung) vertreten, die für jeweils zwei Jahre auf Vorschlag der fünf Regionalgruppen gewählt werden. Der Vorsitz rotiert unter den Regionalgruppen, jeweils ein Vizevorsitzender wird von den vier übrigen Gruppen gestellt.
Aufgrund der Größe seiner chemischen Industrie ist Deutschland seit Gründung der OVCW im Jahre 1997 ununterbrochen Mitglied des Exekutivrates.
Technisches Sekretariat
Das Technische Sekretariat besteht aus einem Generaldirektor sowie aus Inspektoren und wissenschaftlichem und technischem Personal. Das Technische Sekretariat unterstützt die Vertragsstaatenkonferenz und den Exekutivrat und führt die im CWÜ vorgesehenen Verifikationsaufgaben durch. Zusätzlich leistet das Technische Sekretariat den Vertragsstaaten technische Hilfe bei der Durchführung des CWÜ. In Form von Austausch- und Informationsveranstaltungen sowie der Organisation von Trainings und Workshops unterstützt es die Vertragsstaaten bei der Umsetzung des CWÜ.
Generaldirektor
Der Generaldirektor ist Leiter des Technischen Sekretariats und gegenüber der
Vertragsstaatenkonferenz und dem Exekutivrat für die Arbeit des Technischen Sekretariats verantwortlich. Er wird von der Vertragsstaatenkonferenz auf Empfehlung des Exekutivrats für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt, die einmal verlängert werden kann. Dabei wird auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den verschiedenen Regionalgruppen geachtet. Seit Juli 2018 hat den Posten der spanische Diplomat Fernando Arias inne. Seine zweite Amtszeit wurde von der 26. Vertragsstaatenkonferenz bestätigt, diese läuft bis Juli 2026. Zuvor war er als Botschafter Spaniens in den Niederlanden und als Ständiger Vertreter seines Landes bei der OVCW akkreditiert.
Weitere Informationen zur OVCW finden Sie unter www.opcw.org