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Deutschland beim 108. Exekutivrat: Syrien, Ukraine und Wahl zum ER-Vorsitzenden

Botschafter Thomas Schieb während des 108. Exekutivrates in Den Haag, © OPCW
Im Mittelpunkt der Exekutivratssitzung stand der Besuch des neuen syrischen Außenministers al-Shaibani, der in seiner Rede bekräftigte, dass die syrische Übergangsregierung die verbliebenen Reste des vom Assad-Regime zu verantwortenden Chemiewaffenprogramms zerstören werde. Zahlreiche Vertragsstaaten erklärten ihre Bereitschaft, die OVCW und Syrien bei der Sicherung und späteren Zerstörung der Chemiewaffen zu unterstützen.
Viele Vertragsstaaten zeigten sich sehr besorgt, dass das Technische Sekretariat in einem weiteren Bericht den Einsatz von Unruhebekämpfungsmitteln in der Ukraine – und damit eine Verletzung der Konvention - bestätigt hat; unter Hinweis auf umfangreiche Informationen, die belegen, dass das russische Militär diese verbotenen Chemikalien einsetze, wurde vielfach die Forderung laut, dass das Technische Sekretariat die Verantwortlichen hierfür eindeutig identifizieren möge.
Botschafter Thomas Schieb, der Ständige Vertreter Deutschlands bei der OVCW, wurde zum neuen Vorsitzenden des Exekutivrats gewählt (Mai 2025 bis Mai 2026).