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Deutschland sehr sichtbar im 103. Exekutivrat
Botschafter Thomas Schieb während des 103. Exekutivrats der OVCW, © OPCW
Vom 11. bis 13. Juli 2023 tagte der 103. Exekutivrat der OVCW. Botschafter Schieb bekräftigte die große Solidarität Deutschlands mit der Ukraine und verurteilte die völkerrechtswidrige Invasion Russlands. Er forderte Russland auf, zu einem mutmaßlichen Einsatz von Unruhebekämpfungsmitteln in der Ukraine Stellung zu beziehen. Das russische Staatsfernsehens hatte über einen solchen Einsatz berichtet. Falls bestätigt, würde dieser einen Verstoß des Chemiewaffen-Übereinkommens darstellen, das den Einsatz von Unruhebekämpfungsmitteln in der Kriegsführung untersagt.
Syrien entzieht sich weiterhin der Verantwortung für den Einsatz von Chemiewaffen – wie bereits neunmal durch die VN und die OVCW festgestellt - und blockiert die Ermittlungen der OVCW. Gemeinsam mit gleichgesinnten Staaten bekräftigten wir die diesbezügliche Kritik an Syrien und forderten Syrien zur vollen Kooperation mit dem Technischen Sekretariat der OVCW auf.
Der Exekutivrat befasste sich auch mit der Nachbereitung der im Mai stattgefundenen, 5. CWÜ-Überprüfungskonferenz. In diesem Zusammenhang sprach sich Botschafter Schieb für einen kontinuierlicheren und substantielleren Austausch mit der Zivilgesellschaft aus. Die Diskussion, wie diese Interaktion weiter verbessert werden kann, wird in Kürze beginnen, Deutschland bleibt auch bei diesem Thema besonders engagiert.