Vom 11. bis 13. Oktober 2023 tagte der 104. Exekutivrat der OVCW.

Botschafter Thomas Schieb, die völkerrechtswidrige Invasion der Ukraine durch Russlands verurteilend, forderte die russische Delegation auf – wie bereits beim Exekutivrat im Juli -, zu Berichten über den Einsatz von Unruhebekämpfungsmitteln durch die russische Armee in der Ukraine Stellung zu nehmen. Er betonte, dass ein derartiger Einsatz einen Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen darstellen würde. nationale Erklärung DEU 104.ER PDF / 340 KB engl.

Mehr als fünfzig Vertragsstaaten, inkl. Deutschland, gaben anlässlich des 10. Jahrestages des Beitritts von Syrien zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) eine gemeinsame Erklärung ab. In dieser wird die wiederholte Missachtung des CWÜ durch das syrische Regime verurteilt. Ferner wird Syrien aufgefordert, uneingeschränkt mit der OVCW zusammenzuarbeiten - die wiederholte Verletzung des CWÜ werde nicht straffrei bleiben. Joint Statement on SYR EC-104 PDF / 480 KB