In seiner Eröffnungsrede erklärte  der Generaldirektor der OVCW, Fernando Arias, dass die OVCW dem Ziel der verifizierten Vernichtung aller deklarierten Bestände chemischer Waffen erneut näher gekommen sei. Das Technische Sekretariat habe die Vernichtung von 97,27 % der von den Vertragsstaaten deklarierten Waffen verifiziert. Ein wichtiger Fokus liege in Zukunft verstärkt darauf, das Wiederauftreten von Chemiewaffen zu verhindern. Als eine Maßnahme zur Erreichung dieses Ziels nannte der Generaldirektor den Aufbau des “Centre for Chemistry and Technology” in Den Haag.

Die Rede des Generaldirektors ist unter https://www.opcw.org/sites/default/files/documents/2019/10/ec92dg33%28e%29.pdf abrufbar.

Für die Europäische Union versicherte Botschafterin Päivi Kaukoranta aus Finnland die volle Unterstützung für die Tätigkeit der OVCW. Seit 2004 habe die EU insgesamt 57 Millionen Euro an freiwilligen Beiträgen an die OVCW erbracht. Die EU forderte Syrien auf, intensiver mit der OVCW zu kooperieren.

Man sei wegen der fortgesetzten Missachtung der sich aus der Chemiewaffenkonvention ergebenden Pflichten durch das syrische Regime in großer Besorgnis. Syrien habe weder eine vollständige Deklaration seiner Chemiewaffenbestände abgegeben, noch habe es seine Bestände vollständig zerstört. Dies werde durch die Berichte des “Declaration Assessment Teams” und des Generaldirektors der OVCW belegt. Die EU habe derzeit insgesamt 32 natürliche und zwei juristische Personen in Syrien wegen ihrer Rolle bei der Entwicklung, Produktion und Nutzung chemischer Waffen mit Sanktionen belegt.

Die Erklärung  der EU ist unter https://www.opcw.org/sites/default/files/documents/2019/10/EU%20Statement%20EC-92%20FINAL%20with%20alignments%20%28Finland%29.pdf abrufbar.

Botschafterin Christine Weil betonte die wichtige Rolle der OVCW bei der Aufklärung von Einsätzen von Chemiewaffen in Syrien. Sie erinnerte alle Vertragsstaaten, insbesondere Syrien, an ihre Verpflichtung, Entscheidungen der Organe der OVCW gemäß den Statuten  umzusetzen und mit der OVCW zu kooperieren.

Die deutsche Erklärung ist unter https://www.opcw.org/sites/default/files/documents/2019/10/Germany%20Statement%20EC-92.pdf abrufbar.

Der Exekutivrat ist neben der Vertragsstaatenkonferenz und dem Technischen Sekretariat eines der drei Organe der OVCW. In ihm sind 41 der 193 Mitglieder des Chemiewaffenübereinkommens vertreten. Die Mitglieder werden jeweils für eine Dauer von zwei Jahren von der Vertragsstaatenkonferenz auf Vorschlag der Regionalgruppen gewählt. Deutschland ist seit 1997 ständiges  Mitglied des Exekutivrats.