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CWÜ-Vertragsstaaten treffen sich zur 4.Überprüfungskonferenz in Den Haag 

Rüdiger Bohn, stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle

Rüdiger Bohn, stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, © OPCW

23.01.2019 - Artikel


Ende November trafen sich im Rahmen der OVCW- Vertragsstaatenkonferenz und der sich anschließenden alle 5 Jahre stattfinden CWÜ-Überprüfungskonferenz die Mitgliedsstaaten im World Forum in Den Haag.  Die Vertragsstaatenkonferenz fand unter Leitung von Botschafter Yun-young Lee aus Korea statt. Den Vorsitz der CWÜ-Überprüfungskonferenz hatte Botschafter Augustin Vásquez Gómez aus El Salvador. An der Überprüfungskonferenz nahmen 159 von 193 Mitgliedsstaaten teil; bei der Vertragsstaatenkonferenz nahmen mit den Nicht-Mitgliedsstaaten Süd-Sudan und Israel insgesamt 152 Mitgliedsstaaten teil. Neben den Vertragsstaaten beobachteten auch andere internationaler Organisationen, Verbände der Chemieindustrie und viele Nicht-Regierungsorganisationen die Konferenzen.

Der Generaldirektor der OVCW, Botschafter Fernando Arias, betonte in seiner Eröffnungsrede die Bedeutung einer effizient funktionierenden Organisation. Es sei notwendig, dass die OVCW als effektive und erfolgreiche internationale Institution in Zukunft durch gemeinsam mit Vertragsstaaten ein Wiederaufkommen von chemischer Waffen verhindere. Die OVCW als Organ der Umsetzung des Chemiewaffen-Abkommens (CWÜ) begrüßt die Bemühungen der globalen Eliminierung chemischer Waffen.

Als Beschlussfassungsorgan dient die jährliche Vertragsstaatenkonferenz dazu, verbindliche Entscheidungen für die Organisation zu treffen, so z.B. über das Budget der OVCW. Außerdem wird über den Stand der Vernichtung der verbleibenden Chemiewaffen unterrichtet. Unter der Aufsicht der OVCW wurden seit 1997 96% aller deklarierten Chemiewaffen vernichtet. Die OVCW geht davon aus, dass dieser Prozess bis 2023 abgeschlossen sein wird.

Im Rahmen der CWÜ - Überprüfungskonferenz wurden die letzten fünf vergangenen Jahre kritisch beleuchtet und Ziele für die kommenden fünf Jahre wurden diskutiert. Erstmals konnten sich die Vertragsstaaten nicht auf einen gemeinsamen Abschlussbericht einigen. 

Die deutsche Delegation stand während der beiden Konferenz unter der Leitung von Herrn Rüdiger Bohn, stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, aus Berlin.

Am 26.11.2018 fand im „Memorial Garden“ der OVCW eine Gedenkfeier für die Opfer von Giftgasanschlägen statt.


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