„Es ist offensichtlich, dass es keine einfachen Möglichkeiten gibt, die Verantwortlichen für einen CW-Einsatz zur Rechenschaft zu ziehen. Dies sollte uns jedoch nicht davon abhalten, die Frage der Rechenschaftspflicht und den Kampf gegen Straflosigkeit ganz oben auf die Agenda zu setzen.“, mit diesen Worten leitete Botschafter Thomas Schieb die von der deutschen OVCW-Vertretung veranstaltete Paneldiskussion über die Strafverfolgung von CWÜ-Verstößen an der Universität Leiden ein. Er wies darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft zwar erfolgreich eine Fülle von Beweismaterial gesammelt und viele für den Einsatz von Chemiewaffen Verantwortliche identifiziert hat, bisher aber kein einziges Strafverfahren eingeleitet worden sei. Zu den Diskussionsteilnehmern gehörten Michelle Jarvis, stellvertretende Vorsitzende des IIIM (International, Impartial and Independent Mechanism), Christian Ritscher, Leiter des Ermittlungsteams von UNITAD (UN Investigative Team to Promote Accountability for Crimes Commited by Da’esh/ISIL) und Dr. Olufemi Elias, ehemaliger Rechtsberater der OVCW. Moderiert wurde die Diskussion von Prof. Dr. Carsten Stahn, Professor für internationales Strafrecht und globale Gerechtigkeit an der Universität Leiden.

Obwohl das gesammelte Beweismaterial zu Verletzungen des CWÜ gerade in SYR überwältigend ist, bestehen kurz- und mittelfristig wenig Aussichten für ein wirksames Strafverfahren auf nationaler bzw. internationaler Ebene, so das generelle Einvernehmen. Trotz der schwierigen Ausgangslage zeigten sich die Panelisten jedoch vorsichtig optimistisch, dass Verantwortliche für CW-Einsätze – auch wenn dies sehr lange dauern könnte und viel Geduld und Mühe erforderlich mache – zur Rechenschaft gezogen werden würden.

Die Aufzeichnung dieser Diskussion finden Sie hier.