Vom 15.05 und 19.05.2023 fand in Den Haag die fünfte CWÜ-Überprüfungskonferenz statt. Es trafen sich Delegierte aus über 120 Vertragsstaaten, um über das in den letzten Jahren von der OVCW Erreichte und über die Zukunft der Organisation zu diskutieren.

Im Rahmen unserer nationalen Erklärung äußerte sich der Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Botschafter Günter Sautter: „Germany remains strongly committed to upholding the norm against the use of chemical weapons and to fight against their re-emergence“.

Am Rande der Konferenz fanden eine Vielzahl von Veranstaltungen zu CWÜ relevanten Themen statt. Deutschland richtete eine Paneldiskussion zum Thema Exportkontrolle aus, sowie einen Erfahrungsaustausch mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft. Im Namen von 52 Vertragsstaaten verlas Botschafter Sautter eine gemeinsame Erklärung für eine verbesserte Einbindung der Zivilgesellschaft in die Arbeit der OVCW.

Trotz intensiver Anstrengungen einer großen der Mehrheit der Vertragsstaaten konnte kein Konsens über ein Abschlussdokument erzielt werden. Es bestand jedoch große Einigkeit, das positive Momentum zu nutzen und die Arbeiten in konstruktiver Weise mit Blick auf die kommenden Sitzungen des Exekutivrats und der Vertragsstaatenkonferenz in diesem Jahr fortzuführen. Deutschland wird sich hieran mit großem Engagement beteiligen.