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Besuch des OVCW-Generaldirektors Fernando Arias in Berlin
Der Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) Fernando Arias hat bei seinem Besuch in Berlin Außenministerin Baerbock getroffen. Die Ministerin würdigte den wichtigen Beitrag der OVCW für die regelbasierte Ordnung.
Der Besuch des OVCW Generaldirektors Fernando Arias in Berlin fand anlässlich der Auftaktveranstaltung des aus Bundesmitteln finanzierten ThinkTank-Netzwerkes „CBWnet“ statt. Die Veranstaltung hat neben der kritischen Würdigung des Chemiewaffenübereinkommens einen Blick auf aktuelle Herausforderungen, insbesondere beim Verbot chemischer Waffen, geworfen.
Einer der erfolgreichsten Abrüstungsverträge
Das am 29. April 1997 in Kraft getretenen Chemiewaffenübereinkommen ist einer der erfolgreichsten Abrüstungsverträge; es ächtet eine gesamte Waffenkategorie und überwacht das Verbot mit einem umfassenden Verifikationssystem. Mit Erfolg: seit Inkrafttreten des Vertrages sind 99% der deklarierten Bestände vernichtet worden.
Dennoch ist das Übereinkommen heute aktueller denn je: die Einsätze von Chemiewaffen in Syrien und die Verwendung von Chemiewaffen in den Fällen Nawalny und Skripal zeigen die Gefahr einer Wiederkehr dieser Waffen. Ebenso verdeutlicht die russische Desinformationskampagne, wonach die Ukraine den Einsatz chemischer Substanzen plane, und die resultierende Gefahr von „False-flag“ Operationen durch Russland, vor denen zuletzt auch NATO-Generalsekretär Stoltenberg warnte, die aktuellen internationalen Herausforderungen im Bereich von chemischen Waffen.
Bei ihrem Treffen (29.04.) haben sich Außenministerin Baerbock und OVCW-Generaldirektor Arias ausgetauscht, wie man diesen Herausforderungen entgegentreten kann. Dabei betonte Außenministerin Baerbock die außerordentliche Bedeutung des Chemiewaffenübereinkommens und würdigte die Arbeit der OVCW als Teil der regelbasierten Ordnung, u.a. bei der Vernichtung von Chemiewaffen, der Unterstützung beim Schutz gegen chemische Gefahren und der Ermittlung von Fällen des Chemiewaffen-Einsatzes. Sie verwies auch auf die Hilfe zum Schutz gegen mögliche Einsätze von C-Waffen, welche Deutschland der Ukraine aktuell leistet.
Auftaktveranstaltung des neuen deutschen ThinkTank-Netzwerkes „CBWNet“
Bei der Auftaktveranstaltung des neuen deutschen ThinkTank-Netzwerkes „CBWNet“ nahmen neben Generaldirektor Arias unter anderem Staatssekretärin Baumann und der ehemalige OVCW-Generaldirektor Üzümcü teil. In den kommenden vier Jahren wird das disziplinübergreifende Kompetenznetzwerk an Möglichkeiten forschen, wie die Normen gegen Chemie- und Biowaffen umfassend gestärkt werden können. Das Verbundprojekt wird gemeinsam von vier deutschen Forschungseinrichtungen durchgeführt: das Berliner Büro des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Justus-Liebig-Universität Gießen, das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) und das Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Zentrum für Naturwissenschaft und Friedensforschung (ZNF) an der Universität Hamburg.
