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Konferenz zum Thema des Gebrauchs von Chemiewaffen durch nichtstaatliche Akteure vom 7. bis 8. Juni 2018 in Den Haag

Matthias Freudenberg, Sicherheitsexperte der Innenbehörde Hamburg auf der Konferenz in Den Haag

Konferenzteilnehmer: Chamon de Lamare (Brasilien), Viktor Kholstov (Russland), und Matthias Freudenberg (Deutschland). Moderatoinr: Renske van der Veer #CT @ICCT_TheHague, © OPCW

14.06.2018 - Artikel

In der OVCW fand vom 07.-08. Juni 2018 die Konferenz zur Bekämpfung von chemischen Terrorismus erstmalig in diesem Rahmen statt. Eingeladen waren über 200 Regierungsvertreter, internationale Organisationen, Experten von Nichtregierungsorganisationen, Vertreter von Verbänden und der chemischen Industrie.

Die Konferenz beleuchtete dabei die Gefahr des Einsatzes chemischer Waffen durch nicht-staatliche Akteure. Des Weiteren diskutierte die Konferenz mögliche Ansätze der Zusammenarbeit bei der Vorbeugung des Gebrauchs chemischer Waffen durch Terroristen und bei der Reaktion auf Chemiewaffen-Angriffe durch nichtstaatliche Akteure.

 

Generaldirektor der OVCW Ahmet Üzümcü betonte in seiner Eröffnungsrede die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit zwischen den Vertragsstaaten des CWÜ, Vertretern der Zivilgesellschaft und der Chemieindustrie bei der Vermeidung von Chemiewaffeneinsätzen durch Terroristen.

Aus Deutschland nahmen Frau Dr. Renate Becker-Arnold (BASF) und Herr Matthias Freudenberg (Experte für Chemieunfälle, Feuerwehr Hamburg) an der Konferenz als Vortragende und Experten teil.

Frau Dr. Becker-Arnold als Vertreterin von BASF Handelskontrollen erläuterte die verschiedenen nationalen und internationalen Regime und Sicherheitsbestimmungen, die die Chemieindustrie zu beachten und umzusetzen habe. In diesem Zusammenhang seien auch nationale Risiko- und Bedrohungseinschätzungen und ein kontinuierlicher Informationsaustausch von Bedeutung.

Herr Freudenberg erläuterte nationale Strategien für die Reaktion auf einen Chemiewaffenanschlag , u.a. durch die bundesweiten Einsatzzentren.

Einen weiteren Schwerpunkt der Konferenz stellte die sog. rechtliche Verantwortung nicht-staatlicher Akteure da, die Chemiewaffen verwenden („legal accountability“).

Insgesamt betrachtet ist die Konferenz vom 07.-08. Juni 2018 sehr gut verlaufen und kann als Erfolg bezeichnet werden.


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